Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 14.05.1996 - 10 W 36/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1997, 104
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Jena, 02.06.2008 - 4 W 198/08
Zur Aberkennung des Vergütungsanspruchs eines (ärztlichen) Sachverständigen
II. Die - nicht fristgebundene Beschwerde des Sachverständigen ist statthaft und auch in zulässiger Weise, d. h. nicht verspätet erhoben (vgl. § 4 Abs. 3 JVEG und zur Frage der verspäteten Einlegung OLG Düsseldorf, MDR 1997, 104 - 105). - OLG Koblenz, 09.12.2004 - 14 W 814/04
Vergütung des gerichtlich bestellten Sachverständigen: Verneinung einer …
Allerdings hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLGR Düsseldorf 1996, 246-248 = MDR 1997, 104-105) die Beschwerde eines Sachverständigen gegen die gerichtliche Festsetzung seiner Entschädigung als verwirkt angesehen, weil sie erst eineinhalb Jahre nach Zustellung der Entscheidung erhoben wurde. - OLG Koblenz, 09.12.1999 - 9 W 765/99
Sachverständiger; Entschädigung; Entschädigungsanspruch; Ortstermin; …
Teilweise wird auf § 7 GKG - eine Frist bis zum Ablauf des nächsten Kalenderjahres nach Rechtskraft der Hauptsacheentscheidung (vgl. LG Berlin FamRZ 1999, 1514) oder auf eine angemessene Frist von 1 1/2 Jahren abgestellt (…so OLG Koblenz a.a.O.; OLG Düsseldorf MDR 1997, 104). - OLG Frankfurt, 09.09.2004 - 20 W 227/04
Festsetzung der Berufsbetreuervergütung: Verwirkung des Beschwerderechts der …
Des Weiteren wurde in der Rechtsprechung in Verfahren mit kostenrechtlichem Hintergrund des öfteren bei einem Zeitraum von ca. 1 ½ Jahren nach Bekanntgabe der Entscheidung das Zeitmoment bejaht (vgl. LG Berlin, BtPrax 1999, 35; OLG Düsseldorf MDR 1997, 104; OLG Karlsruhe, Die Justiz 1991, 2008, LG Stuttgart, BtPrax 1999, 159).